Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bluvista ist ein Angebot der LOMEX Media GmbH, mit Sitz in Berlin. Dem User werden erotische Inhalte kostenpflichtig und zur befristeten Nutzung Online via Streaming zur Verfügung gestellt. Diese Art der Bereitstellung des Contents (Streaming) ist ausschließlich auf dem digitalen Weg möglich. Für den angebotenen Content ist allein der jeweilige Contentanbieter verantwortlich.

1. Registrierung und Leistungsbeginn

  1. Die Nutzung dieses Dienstes setzt die Registrierung bei Bluvista, die nachfolgende Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Vollendung des 18. Lebensjahres voraus.

  2. Beim Registrierungsprozess ist der Nutzer zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung erhobenen Daten verpflichtet. Dem Nutzer ist es dabei insbesondere nicht gestattet, Daten von dritten Personen einzutragen. Bei einer Ãnderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer diese in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren. Die Registrierung des Nutzers mit einer gültigen E-Mail Adresse für den Dienst erfolgt ausschließlich online auf der Website www.Bluvista.

  3. Alle Bereiche sind für die Jugendschutzprogramme "JusProg" & "ICRA" programmiert, was zur Folge hat, dass die Inhalte bei einer entsprechenden Einstellung im Internet-Browser des Nutzers nicht abgerufen werden. Auf die im Mitgliedsbereich 18+ enthaltenen Inhalte hat der Nutzer darüber hinaus nur dann Zugriff, nachdem er ein Altersverifikationssystem (AVS) erfolgreich durchlaufen hat. Als Altersverifikationssysteme verwendet Bluvista nur rechtlich anerkannte Lösungen. Hierzu stehen mehrere Verfahren zur Verfügung, aus denen sich der Nutzer ein System zur Verifizierung auswählen kann. Hierdurch entstehen dem Nutzer keine weiteren Kosten. Des Weiteren bietet Bluvista Systeme von Anbietern an, die ebenfalls gesetzlich anerkannte Systeme am Markt platziert haben.

  4. Der Vertrag mit dem Nutzer kommt zustande, nachdem Bluvista die Registrierung des Nutzers bestätigt hat. Bluvista behält sich das Recht vor, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

    Der Nutzer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und diese vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Insbesondere darf der Nutzer die Zugangsdaten Minderjährigen nicht zur Verfügung stellen. Es ist ferner nicht gestattet, Kinder und Jugendliche an den Inhalten des Dienstes teilhaben zu lassen, sofern diese entwicklungsbeeinträchtigend und/oder pornographisch sind. Verfügungen, die aufgrund der Kenntnis von Benutzername und Passwort von unberechtigten Dritten getroffen werden, gehen zu Lasten des Nutzers, wenn und soweit dies vom Nutzer zu vertreten ist.

    Der Nutzer sollte von der Möglichkeit, seine Zugangsdaten zu ändern, in regelmäßigen Abständen Gebrauch machen. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies Bluvista umgehend mitzuteilen.

  5. Einen Verstoß gegen die in Ziffer 1.5 bezeichneten Verpflichtungen hat der Nutzer mit allen daraus resultierenden Folgen selbst zu verantworten. Insbesondere gilt, dass Handlungen Dritter, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers Zugang zu dem Nutzerkonto des Nutzers gewonnen haben, in vollem Umfang Wirkung für und wider den Nutzer haben. Insbesondere hat der Nutzer für sämtliche auf diesem Weg getätigten Käufe und Vertragserweiterungen sowie Bestellungen von zusätzlichen kostenpflichtigen Angeboten vollumfänglich einzustehen.

2. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

2.1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LOMEX Media GmbH, Kundenservice, Wöhlertstr. 12-13, 10115 Berlin, Telefon 030 / 8 14 50 63-66, Telefax 030 / 8 14 50 63 -33, E-Mail service@Bluvista) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2.2 Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

2.3 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Ende der Widerrufsbelehrung

2.4 Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

Lomex Media GmbH
- Kundenservice -
Wöhlertstr. 12-13
D-10115 Berlin
Telefaxnummer: 030/8 14 50 63-33
E-Mail-Adresse: service@Bluvista

3. Abrechnungsmodalitäten

  1. Der Vertragsabschluss über die Nutzung der Filme kommt durch die Auswahl der gewünschten Filme durch den Nutzer selbst zustande. Die Auswahl erfolgt durch Auswahl des gewünschten Contents und der gewünschten Laufzeit. Mit Annahme des Angebotes wird die Bereitstellung der Filme mittels Streaming durch Bluvista gewährleistet.

  2. Die Bezahlung des Contents erfolgt ausschließlich über die portaleigene Währung "COINS". Die Gutschrift auf dem Coin-Konto kann unter "Guthaben aufladen" erhöht werden. Aufladungen und Abbuchungen erfolgen in Echtzeit. Der Coin-Kontostand wird dem Kunden jederzeit angezeigt. Die Höhe des Guthabens kann durch Bluvista beschränkt werden. Eingezahlte Coins sind personenbezogen und sind nicht auf Dritte übertragbar.

  3. Mit Einrichtung eines Accounts und dem dazugehörigen Coin-Kontos erhält Bluvista zur Gutschrift das Recht, den ausgewählten Betrag von dem zuvor anzugebenden Konto des Nutzers(Bankverbindung/Bezahldaten) abzubuchen.

  4. Wählt der Nutzer als Zahlart die Lastschrift aus, ermächtigt er zugleich Bluvista, die fälligen Entgelte im SEPA (Single Euro Payments Area) -Lastschriftverfahren vom angegebenen Konto einzuziehen. Der Nutzer wird sein Kreditinstitut anweisen, die von Bluvista gezogenen Lastschriften einzulösen. Der Nutzer kann nur innerhalb von acht (8) Wochen ab Belastungsdatum, die Erstattung des Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit seinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Der Nutzer verzichtet ausdrücklich auf eine Mitteilung durch Bluvista vor dem ersten Einzug einer SEPA Basislastschrift.

  5. Die Rechnungslegung erfolgt grundsätzlich nur auf Wunsch des Nutzers und per E-Mail. Auf Wunsch des Nutzers und gegen Erstattung der Mehrkosten wird dem Nutzer eine Rechnung per Post zugesandt.

4. Zahlungsverkehr

  1. Bluvista bietet verschiedene Zahlungsmodalitäten an, ist allerdings nicht verpflichtet, alle Zahlungsmodalitäten ständig verfügbar zu halten oder diese allen Kunden gleichermaßen anzubieten. Weitere Zahlungsmodalitäten können jederzeit hinzugefügt werden. Zahlungen des Nutzers können derzeit per Kreditkarte, per Lastschrift, per Überweisung oder durch besondere Zahlungssysteme wie Sofortüberweisung.de erfolgen. Für die Abwicklung der Zahlungen gelten die folgenden Bestimmungen:

    Zahlungen per Kreditkarte: Die Bezahlung per Kreditkarte erfolgt durch Eingabe der Kreditkartendaten (Kreditkartennummer, Ablaufdatum sowie der CVC Code). Bluvista wird die Kreditkarte in monatlichen Abständen mit dem jeweils fälligen Teilbetrag belasten.

    Zahlungen per Lastschrift: Sofern der Nutzer die Option "Zahlungen per Lastschrift" wählt, erteilt er Bluvista eine Einzugsermächtigung, die auf Wunsch von Bluvista durch den Nutzer schriftlich zu bestätigen ist.

    Beträge, die vom Nutzer mittels Lastschrift zum Einzug freigegeben werden, werden Bluvista unmittelbar gutgeschrieben. Bluvista behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und im Falle einer negativen Bonitätsrückmeldung sowie im Falle einer Rücklastschrift diese Zahlungsart oder den Dienst für den Nutzer zu sperren.

    Mit dem Lastschriftauftrag erteilt der Nutzer Bluvista die Ermächtigung, den Einzug des entsprechenden Betrages von seinem angegebenen Girokonto bei einem inländischen Kreditinstitut im Lastschriftverfahren durchzuführen. Der Nutzer verpflichtet sich, eine Änderung seiner Kontendaten unverzüglich mitzuteilen und auch bei einem Kontenwechsel eine Einzugsermächtigung zu erteilen. Der Nutzer ist berechtigt, bei Bluvista innerhalb eines Abrechnungszeitraums den angelaufenen Rechnungsstand abzufragen.

    Für den Fall, dass die Einziehung eines Teilbetrages fehlschlägt und eine Rücklastschrift zu verzeichnen ist - sei es wegen unzutreffend angegebener Kontoinformationen, Widerruf der Einzugsermächtigung oder Unterdeckung des Ursprungskontos - oder der Nutzer mit der Zahlung des fälligen Teilbetrages per Kreditkarte oder Überweisung in Verzug kommt, wird der zum jeweiligen Zeitpunkt offene Restbetrag aus dem gewählten Leistungspaket entsprechend der Vorleistungspflicht des Nutzers sofort und vollumfänglich zur Zahlung fällig. In diesem Fall hat der Nutzer Bluvista zusätzlich die anfallenden Kosten bis zu EUR 25,-, mindestens jedoch eine Kostenpauschale in Höhe von EUR 8.50 zu erstatten. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt vorbehalten.

    Zahlungen per Überweisung: Banküberweisungen werden erst nach Eintreffen des Geldbetrags auf dem Sammelkonto von Bluvista verbucht. Bei Banküberweisungen auf das Sammelkonto ist im Verwendungszweck ausschließlich die numerische Folge der Kundennummer sowie, falls der Kunde das Entgelt monatlich entrichtet, der betreffende Monat anzugeben. Die Bankverbindung lautet wie folgt:

    Lomex Media GmbH
    Bankleitzahl 100 900 00
    Kontonummer 2002 838 020
    IBAN: DE21 1009 0000 2002 8380 04
    BIC: BEVODEBB

    Bei monatlicher Zahlweise hat der Nutzer die monatlichen Teilbeträge jeweils bis spätestens zum 3. Werktag jedes Monats zu leisten. Entscheidend für die Wahrung der Zahlungsfrist ist der Eingang des betreffenden Betrages auf dem vorbezeichneten Konto von Bluvista.

    Zahlungen durch besondere Zahlungssysteme: Bluvista ist es erlaubt, besondere Internet-Zahlungssysteme wie zum Beispiel Sofortüberweisung.de zu nutzen. Die vorstehenden Regelungen gelten insoweit entsprechend. Bluvista ist nicht verpflichtet, derartige Zahlungssysteme aufrechtzuerhalten. Im Falle der Einstellung eines besonderen Zahlungssystems kann von dem Nutzer verlangt werden, eine andere Zahlungsart zu wählen.

  2. Verzug - Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist Bluvista berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren, wenn der Nutzer trotz Mahnung in Textform nicht innerhalb der in der Mahnung gesetzten Frist nach deren Zugang seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist. Der Nutzer bleibt bei einer Sperrung verpflichtet, weiterhin die vertraglichen Entgelte zu zahlen. Das Recht von Bluvista zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und außerordentlicher Kündigung bzw. Rücktritt vom Vertrag nach Fristsetzung bleibt von diesen Regelungen unberührt.

5. Vertragslaufzeit, Vertragsbeendigung

  1. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Bluvista beginnt mit Zugang der Bestätigung der Registrierung durch Bluvista.

  2. Die Vertragslaufzeit beträgt bei den angebotenen Leistungsarten jeweils einen Monat.

  3. Das Vertragsverhältnis verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, sofern der User nicht mit einer Frist von zwei Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt. Die Kündigung ist wirksam mit Zugang der Kündigungserklärung beim Dienst Bluvista.

  4. Im Regelfall ist die Kündigung des Nutzers zu richten an:

    Lomex Media GmbH
    - Kundenservice -
    Wöhlertstr. 12-13
    D-10115 Berlin
    Telefaxnummer: 030/8 14 50 63-33
    service@Bluvista


  5. Sofern die Kündigung nach Maßgabe dieser Regelung gegenüber Bluvista zu erklären ist, bedürfen sowohl die ordentliche als auch die außerordentliche Kündigung in jedem Fall der Schriftform. Mündliche Kündigungen sind nicht geeignet, eine Vertragsbeendigung herbeizuführen.

  6. Im Falle einer Sperrung des Nutzerkontos oder einer Kündigung durch Bluvista aus wichtigem Grund ist es dem betroffenen Nutzer bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von Bluvista untersagt, sich erneut bei Bluvista registrieren zu lassen und ein neues Nutzerkonto zu eröffnen.

  7. Endet das dem Vertragsverhältnis aufgrund einer von Bluvista ausgesprochenen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund, verfällt ein etwaig noch bestehendes Coin-Guthaben und kann auch bei erneuter Anmeldung nach vorheriger Zustimmung von Bluvista nicht mehr abgerufen werden.

6. Haftung

  1. Bluvista haftet gegenüber dem Nutzer unabhängig vom Rechtsgrund grundsätzlich nur für Schäden, die durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Tun oder Unterlassen verursacht wurden.

  2. Trotz sorgfältiger Prüfung kann eine ständige Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit der Bluvista Angebote nicht gewährleistet werden. Bluvista übernimmt keine Haftung für Ausfälle, Datenverluste und Fehlübertragungen. Ferner ist Bluvista berechtigt den Betrieb oder einzelne Dienste jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Eine Haftung für Schäden bzw. Folgeschäden ist auch in diesem Fall ausgeschlossen.

  3. Für Inhalte, die zur Nutzung bereitgehalten werden, ist Bluvista gemäß Paragraph 10 TMG nur dann verantwortlich,

    • wenn Bluvista Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder den Informationen hat und im Falle von Schadensersatzansprüchen auch die Tatsachen oder Umstände kennt, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder

    • wenn Bluvista nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald Bluvista diese Kenntnis erlangt hat.

  4. Im Falle eines Schadens an Leben, Körper oder der Gesundheit haftet Bluvista für jede Fahrlässigkeit. Dies gilt auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten").

  5. Wenn ein eingetretener Schaden nicht Leben, Körper oder die Gesundheit betrifft und nicht auf grober Fahrlässigkeit beruht, ist die Haftung für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ausgeschlossen.

  6. Für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, sowie in Fällen, in denen Bluvista eine Garantie übernommen hat, haftet Bluvista verschuldensunabhängig.

  7. Eine Haftung von Bluvista nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen besteht nur für den eigenen Dienst. Bluvista übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die aus der Sphäre eines Dritten stammen.

  8. Für den Fall, dass Bluvista durch Dritte in Anspruch genommen wird, weil der Nutzer seine Verpflichtungen hinsichtlich der Nutzungsrechtseinräumungen verletzt hat, hält der Nutzer Bluvista von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, in vollem Umfang und auf erstes Anfordern frei. Bluvista wird den Nutzer unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.

7. Verfügbarkeit

  1. Die Verfügbarkeit der Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet beträgt mindestens 95 % im Monatsmittel abzüglich der für die Wartungsarbeiten benötigten Zeiträume. Es können Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen, die außerhalb des Einflussbereiches von Bluvista liegen. Diese werden nicht in die Berechnung der durchschnittlichen Verfügbarkeit mit einbezogen. Zu diesen Beeinträchtigungen zählen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von Bluvista handeln, von Bluvista nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die den Nutzern genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss) Einfluss auf die Leistungen von Bluvista haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von Bluvista erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsmäßigkeit der von Bluvista erbrachten Leistung.

  2. Zur Sicherheit des Betriebes, der Aufrechterhaltung der Dienste, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes führt Bluvista an seinen Systemen regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann Bluvista seine Leistungen vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Bluvista wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird Bluvista nach Möglichkeit den Nutzer über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.

8. Gewährleistung

  1. Bluvista kann den Service jederzeit beenden oder modifizieren, insbesondere dann, wenn die Sicherheit und/oder reguläre und ordnungsgemäße Durchführung aus technischen und/oder rechtlichen Gründen dies erfordert. Bluvista ist insbesondere nicht verpflichtet, bestehende Dienste und Inhalte aufrechtzuerhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Sollte die Nutzung des Dienstes in wesentlichem Umfang für längere Zeit aus von Bluvista zu vertretenden Gründen nicht möglich sein, verlängert sich die Freischaltung des Nutzers entsprechend, sofern der Nutzer Bluvista glaubhaft und umgehend auf die Nutzungsbeeinträchtigung hinweist.<

9. Datenschutz und Datensicherheit

  1. Der Datenschutz und die Datensicherheit sind Bluvista ein besonderes Anliegen. Bluvista wird die Daten des Nutzers vertraulich behandeln und nur nach Maßgabe gesetzlicher Bestimmungen oder zur Durchführung des Vertrags verarbeiten. Bluvista ist insbesondere berechtigt, die Daten des Nutzers an ein Inkassounternehmen weiterzugeben, wenn der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Des Weiteren ist Bluvista berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers an Strafverfolgungsbehörden herauszugeben, wenn ein Anfangsverdacht einer Straftat gegeben ist.

10. Identitätsprüfung mit Qualitäts-Bit

  1. Mit der Nutzung des bei Bluvista angebotenen Jugendschutzsystems, welches die Indentitätsüberprüfung mit Qualitäts-Bit durchführt, willigt der Nutzer ein, dass zum Zwecke der Identitätsprüfung persönlich Daten an die SCHUFA übermittelt werden. Die SCHUFA übermittelt daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den vom Nutzer angegebenen Personalien in Prozentwerten. Bluvista kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der vom Nutzer angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert und über 18 Jahre alt ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung der Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert. Nähere Informationen finden Sie unter www.meineschufa.de.

11. Aufrechnungsverbot

  1. Der Nutzer ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn die Gegenforderungen sind von Bluvista nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt.

12. Änderungen der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

  1. Bluvista behält es sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen AGB werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt.

  2. Die neuen AGB gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. Bluvista wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit gesondert hinweisen.

13. Schlussbestimmungen

  1. Alle Vereinbarungen, die zwischen Bluvista und dem Nutzer zwecks Inhalt und Durchführung des Vertragsverhältnisses getroffen worden sind, sind in der Leistungsbeschreibung und diesen AGB niedergelegt. Darüber hinausgehende Zusagen oder sonstige weitere schriftliche und/oder mündliche Vereinbarungen wurden nicht getroffen.

  2. Nach Vertragsschluss vereinbarte Änderungen des Vertrages, Vertragszusätze oder Nebenabreden jedweder Art bedürfen der schriftlichen Vereinbarung oder der schriftlichen Bestätigung durch Bluvista. Von der Schriftform derartiger Vereinbarungen bzw. dem Erfordernis der schriftlichen Bestätigung kann nicht auf Grund mündlicher Vereinbarung abgesehen werden.

  3. Für das Vertragsverhältnis zwischen Bluvista und dem Nutzer einschließlich dieser AGB gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts.

  4. Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

Stand: 27.05.2016
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