AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

bluvista.tv ist ein Internet-Portal der LOMEX Media GmbH mit Sitz in Berlin, auf dem Ihnen Zugang zu erotischen Inhalten (Bildern, Videos & Livecams) gewährt wird. Das Angebot von bluvista.tv richtet sich ausschließlich an Erwachsene; Minderjährigen ist die Nutzung des Erotikangebotes untersagt.

Geltungsbereich und Änderungen

Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle über die Webseite bluvista.tv den Nutzern angebotenen Leistungen. Durch die Nutzung und Inanspruchnahme des Angebotes erkennt der Nutzer die AGB und die Bestimmungen zum Datenschutz an. Abweichende Geschäftsbedingungen von finden keine Anwendung, es sei denn, bluvista.tv erkennt deren Geltung schriftlich an. Es gilt jeweils die aktuell veröffentlichte AGB.

bluvista.tv behält es sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Diese Änderungen werden dem Nutzer nach dem Login angezeigt und gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen in Textform widerspricht. Auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs wird in einer Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.

1. Registrierung & Leistungsbeginn

1.1 Das Aufrufen und der Besuch der Webseite selbst sind kostenlos, jedoch setzt die Nutzung von Inhalten die der Altersbeschränkung ab 18 unterliegen eine Registrierung bei bluvista.tv, die Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Vollendung des 18. Lebensjahres sowie eine gültige E-Mail-Adresse voraus.

1.2. Sie sind zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung erhobenen Daten verpflichtet. Insbesondere ist es Ihnen nicht gestattet, Daten im oder unter dem Namen von Dritten für die Registrierung zu verwenden. Änderungen von registrierungsrelevanten Daten (z.B. Anschrift, Bankverbindung) sind dem Kundenservice unverzüglich, per E-Mail oder postalisch mitzuteilen.

1.3. Sie verpflichten sich Ihre Zugangsdaten geheim zu halten und diese vor dem Zugriff durch unbefugt Dritte geschützt aufzubewahren. Insbesondere dürfen Zugangsdaten Minderjährigen nicht zugänglich gemacht werden und dieselben an Inhalten von bluvista.tv teilhaben  lassen, sofern diese entwicklungsbeeinträchtigend und/oder pornografisch sind.

Verfügungen, die aufgrund der Kenntnis Ihres Benutzernamens und Passwortes von unberechtigten Dritten getroffen werden, gehen zu  Ihren Lasten, wenn und soweit dies von Ihnen zu vertreten ist.

Ferner sollten Sie von der Möglichkeit Ihre Zugangsdaten zu ändern in regelmäßigen Abständen Gebrauch machen. Sind diese abhanden gekommen oder entsteht gar der Verdacht auf Missbrauch durch Dritte, ist dies bluvista.tv umgehend mitzuteilen.

1.4. Ein Verstoß gegen die in Ziffer 1.3. bezeichneten Verpflichtungen sind mit allen daraus resultierenden Folgen durch Sie selbst zu verantworten. Insbesondere gilt, dass Sie für Handlungen Dritter, die unter Verwendung Ihrer Zugangsdaten wissentlich oder unwissentlich Zugang zu Ihrem Nutzerkonto  gewonnen haben, voll verantwortlich sind. Dies gilt insbesondere für sämtliche getätigte Käufe, Vertragserweiterungen und Bestellungen zusätzlicher kostenpflichtiger Angebote.

1.5. Personenbezogene Daten, die über unsere Webseite bluvista.tv mitgeteilt worden sind, werden nur solange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie bluvista.tv anvertraut worden sind. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahren betragen.

1.6. Sollten Sie mit der Speicherung der personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden sein oder diese nicht mehr dem aktuellen Stand entsprechen, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung der Daten veranlassen. Auf Wunsch erteilt bluvista.tv eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die bluvista.tv gespeichert hat. Bei Fragen zur Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

service@bluvista.tv

1.7. Die Leistungserbringung durch bluvista.tv erfolgt unverzüglich nach erfolgreicher Bestätigung und dem ersten Login durch Sie zum Mitgliederbereich 16+ oder zum Mitgliederbereich 18+.

1.8. Aus Jugendschutzgründen haben Sie auf die im Mitgliederbereich 18+ enthaltenen Inhalte nur dann  Zugriff, wenn nach dem ersten Login ein rechtlich anerkanntes Altersverifikationssystem (AVS) durchlaufen wird. Hierzu stehen mehrere Verfahren zur Auswahl, ohne dass Ihnen Kosten entstehen.

2. Art und Umfang der Leistung

2.1. Im Rahmen der Registrierung können Sie sich zwischen verschieden angebotenen Leistungspaketen entscheiden, deren Umfang sich nach der Dauer der Vertragsbindung zwischen Ihnen und bluvista.tv richtet. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung der Pakete, die Ihnen im Rahmen der Registrierung unterbreitet werden.

2.2.1. bluvista.tv bietet zum einen regulär 2 verschiedene Mitgliedschaften an: 

Videothek:

- 2 Filme oder 5 Szenen, mit einer Mindestvertragslaufzeit von 1 Monat

- 4 Filme oder 10 Szenen, mit einer Mindestvertragslaufzeit von 1 Monat

Club:

- 1 Monat, mit einer Mindestvertragslaufzeit von 30 Tagen

- 3 Monate, mit einer Mindestvertragslaufzeit von 90 Tagen

2.2.2. Zum anderen, kann innerhalb eines bestehenden Leistungsverhältnisses nach Ziffer 2.2.1. über ihr Nutzerkonto gegen zusätzliches Entgelt ein Guthaben erworben werden, wobei Pakete verschiedenen Inhalts und Umfangs angeboten werden.

Nach Aufladung eines Guthabenbetrages durch den Nutzer über die jeweils zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden auf der Webseite, kann dieses Guthaben zur Bezahlung der angebotenen Leistungen genutzt werden.

Aufladungen und Bezahlung der abgerufenen Inhalte erfolgen in Echtzeit und werden dem Nutzer jederzeit auf seinem Guthabenkonto angezeigt.

Das Guthaben kann drei Jahre lang eingelöst werde, beginnend mit dem Schluss des Jahres, in dem der Nutzer das Guthaben durch Aufladung erworben hat. Nach Ablauf dieser Frist entfällt das Guthaben.

 

3. Zahlungsverkehr

bluvista.tv bietet verschiedene Bezahlmodalitäten an, ist allerdings nicht verpflichtet, alle Bezahlungsmodalitäten ständig verfügbar zu halten oder diese allen Kunden gleichermaßen anzubieten. Weitere Bezahlmodalitäten können jederzeit hinzugefügt werden.

Zahlungen des Nutzers können derzeit per Kreditkarte, per Lastschrift, per Überweisung oder durch besondere Zahlungssysteme wie ClickandBuy.com oder Sofortüberweisung.de erfolgen. Für die Abwicklung der Zahlungen gelten die folgenden Bestimmungen:

Zahlungen per Kreditkarte: Die Bezahlung per Kreditkarte erfolgt durch Eingabe der Kreditkartendaten (Kreditkartennummer, Ablaufdatum sowie der CVC Code). bluvista.tv wird die Kreditkarte in monatlichen Abständen mit dem jeweils fälligen Teilbetrag belasten.

Zahlungen per Lastschrift: Sofern der Nutzer die Option "Zahlungen per Lastschrift" wählt, erteilt er bluvista.tv eine Einzugsermächtigung, die auf Wunsch von bluvista.tv durch den Nutzer schriftlich zu bestätigen ist.

Beträge, die vom Nutzer mittels Lastschrift zum Einzug freigegeben werden, werden bluvista.tv unmittelbar gutgeschrieben. bluvista.tv behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und im Falle einer negativen Bonitätsrückmeldung sowie im Falle einer Rücklastschrift diese Zahlungsart oder den Dienst für den Nutzer zu sperren.

Mit dem Lastschriftauftrag erteilt der Nutzer bluvista.tv die Ermächtigung, den Einzug des entsprechenden Betrages von seinem angegebenen Girokonto bei einem inländischen Kreditinstitut im Lastschriftverfahren durchzuführen. Der Nutzer verpflichtet sich, eine Änderung seiner Kontendaten unverzüglich mitzuteilen und auch bei einem Kontenwechsel eine Einzugsermächtigung zu erteilen. Der Nutzer ist berechtigt, bei bluvista.tv innerhalb eines Abrechnungszeitraums den angelaufenen Rechnungsstand abzufragen.


Für den Fall, dass die Einziehung eines Teilbetrages fehlschlägt und eine Rücklastschrift zu verzeichnen ist – sei es wegen unzutreffend angegebener Kontoinformationen, Widerruf der Einzugsermächtigung oder Unterdeckung des Ursprungskontos – oder der Nutzer mit der Zahlung des fälligen Teilbetrages per Kreditkarte oder Überweisung in Verzug kommt, wird der zum jeweiligen Zeitpunkt offene Restbetrag aus dem gewählten Leistungspaket entsprechend der Vorleistungspflicht des Nutzers sofort und vollumfänglich zu Zahlung fällig. In diesem Fall hat der Nutzer bluvista.tv zusätzlich die anfallenden Kosten bis zu EUR 25,-, mindestens jedoch eine Kostenpauschale in Höhe von EUR 8.50 zu erstatten. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt vorbehalten.

Zahlungen per Überweisung: Banküberweisungen werden erst nach Eintreffen des Geldbetrags auf dem Sammelkonto von bluvista.tv verbucht. Bei Banküberweisungen auf das Sammelkonto ist im Verwendungszweck ausschließlich die numerische Folge der Kundennummer sowie, falls der Kunde das Entgelt monatlich entrichtet, der betreffende Monat anzugeben. Die Bankverbindung lautet wie folgt:

Lomex Media GmbH,
Bankleitzahl 100 900 00
Kontonummer 2002 838 020

IBAN: DE21100900002002838004

BIC:  BEVODEBB

Bei monatlicher Zahlweise hat der Nutzer die monatlichen Teilbeträge jeweils bis spätestens zum 3. Werktag jedes Monats zu leisten. Entscheidend für die Wahrung der Zahlungsfrist ist der Eingang des betreffenden Betrages auf dem vorbezeichneten Konto von bluvista.tv.


Zahlungen durch besondere Zahlungssysteme: bluvista.tv ist es erlaubt, besondere Internet-Zahlungssysteme wie zum Beispiel ClickandBuy.com oder Sofortüberweisung.de zu nutzen. Die vorstehenden Regelungen gelten insoweit entsprechend. bluvista.tv ist nicht verpflichtet, derartige Zahlungssysteme aufrechtzuerhalten. Im Falle der Einstellung eines besonderen Zahlungssystems kann von dem Nutzer verlangen, eine andere Zahlungsart zu wählen.

3.1 Verzug
Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist bluvista.tv berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren, wenn der Nutzer trotz Mahnung in Textform nicht innerhalb der in der Mahnung gesetzten Frist nach deren Zugang seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist. Der Nutzer bleibt bei einer Sperrung verpflichtet, weiterhin die vertraglichen Entgelte zu zahlen. Das Recht von bluvista.tv zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und außerordentlicher Kündigung bzw. Rücktritt vom Vertrag nach Fristsetzung bleibt von diesen Regelungen unberührt.

 

4. Vertragslaufzeit, Kündigung

4.1 Das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und bluvista.tv beginnt mit Zugang der Registrierungsbestätigung durch bluvista.tv.

4.2 Die unter Ziffer 2.2 genannten regulären Vertragslaufzeiten betragen bei den beschriebenen Leistungsarten je nach dem von Ihnen gewählten Leistungspaket 30 Tage und 90 Tage oder 180 Tage.

4.3 Die in Ziffer 5.2 bezeichneten Vertragsverhältnisse verlängern sich automatisch um die vereinbarte Mindestlaufzeit, sofern das Vertragsverhältnis nicht mit einer Frist von zwei Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Die Kündigung ist wirksam mit Zugang der Kündigungserklärung beim Dienst bluvista.tv.

4.4 Bei der in Ziffer 2.2.1. beschriebenen Leistungsart „Einmalzahlung“ endet das zu Grunde liegende Vertragsverhältnis, der Leistungsart nach 5.1. entsprechende Leistungsverhältnis nach den in Ziffer 6.2. und 6.3 genannten Maßgaben. Jedoch besteht die Möglichkeit, sofern bisher nicht verwendete Coins verbleiben, diese Coins aufzubrauchen.

Anderes gilt, wenn das Leistungsverhältnis aufgrund einer fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund durch bluvista.tv endet (siehe Ziffer 6.8).

4.5 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund und das Recht zur Kündigung bei Preiserhöhungen bleiben unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn Sie sich mit unzutreffenden Angaben bei bluvista.tv registrieren oder Ihre Zugangsdaten Minderjährigen zugänglich machen.


4.6 Sowohl die ordentliche als auch die außerordentliche Kündigung bedürfen in jedem Fall der Schriftform. Kündigungen per E-Mail oder mündliche Kündigungen sind nicht geeignet, eine Vertragsbeendigung herbeizuführen.

Bitte richten Sie Ihre Kündigung an nachfolgende Anschrift:


Lomex Media GmbH
- Kundenservice -
Wöhlertstr. 12-13
D-10115 Berlin
Telefaxnummer: 030 - 81 45 06 333

Die Frist ist gewahrt, wenn die Kündigung 14 Tage vor Vertragsablauf bei bluvista.tv eingeht.

4.7 Im Falle einer Sperrung des Nutzerkontos oder einer Kündigung durch bluvista.tv aus wichtigem Grund ist es dem Ihnen bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von bluvista.tv untersagt, sich erneut bei bluvista.tv registrieren zu lassen und ein neues Nutzerkonto zu eröffnen.

4.8 Endet das Vertragsverhältnis aufgrund einer von bluvista.tv ausgesprochenen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund, verfällt ein etwaig noch bestehendes Coin-Guthaben und kann auch bei erneuter Anmeldung nach vorheriger Zustimmung von bluvista.tv nicht mehr abgerufen werden.

5. Haftung

5.1 bluvista.tv haftet Ihnen gegenüber unabhängig vom Rechtsgrund grundsätzlich nur für Schäden, die durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Tun oder Unterlassung verursacht wurden.

5.2 Trotz sorgfältiger Prüfung kann eine ständige Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit der Angebote nicht gewährleistet werden. bluvista.tv übernimmt keine Haftung für Ausfälle, Datenverluste und Fehlübertragungen. Ferner ist bluvista.tv berechtigt den Betrieb oder einzelne Dienste jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Eine Haftung für Schäden bzw. Folgeschäden ist auch in diesem Fall ausgeschlossen.

5.3 Für Inhalte, die zur Nutzung bereitgehalten werden, ist bluvista.tv gemäß Paragraph 10 TMG nur dann verantwortlich,

 a) wenn bluvista.tv Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder den Informationen hat und im Falle von Schadensersatzansprüchen auch die Tatsachen oder Umstände kennt, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder

b) wenn bluvista.tv nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald bluvista.tv diese Kenntnis erlangt hat.

5.4 Im Falle eines Schadens an Leben, Körper oder der Gesundheit haftet bluvista.tv für jede Fahrlässigkeit. Dies gilt auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten").

5.5 Wenn ein eingetretener Schaden nicht Leben, Körper oder die Gesundheit betrifft und nicht auf grober Fahrlässigkeit beruht, ist die Haftung für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ausgeschlossen.

5.6 Für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, sowie in Fällen, in denen bluvista.tv eine Garantie übernommen hat, haftet bluvista.tv verschuldensunabhängig.

5.7 Eine Haftung von bluvista.tv nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen besteht nur für den eigenen Dienst. bluvista.tv übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die aus der Sphäre eines Dritten stammen.

5.8 Sie sind gegenüber bluvista.tv und Dritten für eigene Beiträge und sämtliche Nutzerprofilinhalte selbst verantwortlich. Wenn bluvista.tv von einem anderen Nutzer oder einem sonstigen Dritten wegen rechtswidriger Beiträge und/oder Nutzerprofilinhalte in Anspruch genommen wird, stellen Sie bluvista.tv im in Ziffer 8.7 beschriebenen Umfang von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten frei. bluvista.tv haftet gegenüber Dritten für Forumsbeiträge nur, sofern sie von anonymen Nutzern abgegeben werden.

5.9 Für den Fall, dass bluvista.tv durch Dritte in Anspruch genommen wird, weil Sie seine Verpflichtungen hinsichtlich der Nutzungsrechtseinräumungen verletzt haben, halten Sie bluvista.tv von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, in vollem Umfang und auf erstes Anfordern frei. bluvista.tv wird Sie unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und Ihnen, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.

6. Verfügbarkeit

6.1 Die Verfügbarkeit der Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet beträgt mindestens 95 % im Monatsmittel abzüglich der für die Wartungsarbeiten benötigten Zeiträume. Es können Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen, die außerhalb des Einflussbereiches von bluvista.tv liegen. Diese werden nicht in die Berechnung der durchschnittlichen Verfügbarkeit mit einbezogen. Zu diesen Beeinträchtigungen zählen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von bluvista.tv handeln, von bluvista.tv nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die von Ihnen genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss) Einfluss auf die Leistungen von bluvista.tv haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von bluvista.tv erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsmäßigkeit der von bluvista.tv erbrachten Leistung.

6.2 Zur Sicherheit des Betriebes, der Aufrechterhaltung der Dienste, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes führt bluvista.tv an seinen Systemen regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann bluvista.tv seine Leistungen vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. bluvista.tv wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird bluvista.tv Sie nach Möglichkeit über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.

7. Gewährleistung

bluvista.tv kann den Service jederzeit beenden oder modifizieren, insbesondere dann, wenn die Sicherheit und/oder reguläre und ordnungsgemäße Durchführung aus technischen und/oder rechtlichen Gründen dies erfordert. bluvista.tv ist insbesondere nicht verpflichtet, bestehende Dienste und Inhalte aufrechtzuerhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Sollte die Nutzung des Dienstes in wesentlichem Umfang für längere Zeit aus von bluvista.tv zu vertretenden Gründen nicht möglich sein, verlängert sich Ihre Freischaltung entsprechend, sofern Sie bluvista.tv glaubhaft und umgehend auf die Nutzungsbeeinträchtigung hinweisen.

8. Datenschutz und Datensicherheit

Der Datenschutz und die Datensicherheit sind bluvista.tv ein besonderes Anliegen. bluvista.tv wird Ihre Daten vertraulich behandeln und nur nach Maßgabe gesetzlicher Bestimmungen oder zur Durchführung des Vertrags verarbeiten. bluvista.tv ist insbesondere berechtigt, Ihre Daten an ein Inkassounternehmen weiterzugeben, wenn Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Des Weiteren ist bluvista.tv berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten an Strafverfolgungsbehörden herauszugeben, wenn ein Anfangsverdacht einer Straftat gegeben ist.

9. Identitätsprüfung mit Qualitäts-Bit

Mit der Nutzung des bei bluvista.tv angebotenen Jugendschutzsystems, welches die Identitätsüberprüfung mit Qualitäts-Bit durchführt, willigen Sie ein, dass zum Zwecke der Identitätsprüfung persönliche Daten an die SCHUFA übermittelt werden. Die SCHUFA übermittelt daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von Ihnen angegebenen Personalien in Prozentwerten. bluvista.tv kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der von Ihnen angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert und über 18 Jahre alt ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung der Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert. Nähere Informationen finden Sie unter www.meineschufa.de.

 

10. Aufrechnungsverbot

Sie sind nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn die Gegenforderungen sind von bluvista.tv nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt.

11. Änderungen der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

11.1 bluvista.tv behält es sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen AGB werden Ihnen per E-Mail mitgeteilt.

11.2 Die neuen AGB gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. bluvista.tv wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit gesondert hinweisen.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Alle Vereinbarungen, die zwischen bluvista.tv und dem Nutzer zwecks Inhalt und Durchführung des Vertragsverhältnisses getroffen worden sind, sind in durch die Leistungsbeschreibung und diesen AGB niedergelegt. Darüber hinausgehende Zusagen oder sonstige weitere schriftliche und/oder mündliche Vereinbarungen wurden nicht getroffen.

12.2 Nach Vertragsschluss vereinbarte Änderungen des Vertrages, Vertragszusätze oder Nebenabreden jedweder Art bedürfen der schriftlichen Vereinbarung oder der schriftlichen Bestätigung durch bluvista.tv. Von der Schriftform derartiger Vereinbarungen bzw. dem Erfordernis der schriftlichen Bestätigung kann nicht auf Grund mündlicher Vereinbarung abgesehen werden.


12.3 Für das Vertragsverhältnis zwischen bluvista.tv und Ihnen einschließlich dieser AGB gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Deutschen Internationalen Privatrechts.

 

12.4. Zur außergerichtlichen Streitbeilegung steht Verbrauchern bei Online-Kauf- und Dienstleistungsverträgen die Möglichkeit der Online-Streitbeilegung der Europäischen Kommission über die OS-Plattform zur Verfügung:http://ec.europa.eu/consumers/odr/

 

Die LOMEX Media GmbH ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12.5 Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

Stand: 28.11.2019